Der Rat
Der Stadtrat wird in NRW alle 5 Jahre in direkter Wahl gewählt. Bei dieser Wahl wählt ihr nicht die Personen, sondern Parteien. Sie schicken dann je nach dem wie viele Menschen für sie gestimmt haben mehr oder weniger Vertreter in den Rat.
Wählen kann jede/r ab 16 Jahre!
Die gewählten Stadträtinnen und Stadträte arbeiten ehrenamtlich. Das heißt sie bekommen dafür kein Gehalt, sondern nur eine Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeit. Damit können sie ihre Kosten ausgleichen wie Telefon-, Porto- oder Fahrtkosten oder Verdienstausfall .
Meist gehören die Mitglieder des Rates einer Partei oder einer Wähleriniative an. Aber es ist auch möglich als Parteilose/r in den Stadtrat gewählt zu werden. Dann steht der Name und nicht die Partei auf dem Stimmzettel.
Was macht der Stadtrat?
Der Rat ist für alle Fragen und Probleme der Stadt zuständig. Hier wird über Vorlagen der Verwaltung und Anträge der Fraktionen beraten
Sitzungsvorlagen helfen den Ausschussmitgliedern dabei, sich auf die Sitzung vorzubereiten. In der Vorlage werden die
wichtigsten Thesen und Argumente aufgeschrieben.
Die Verwaltung erarbeitet Vorlagen, z.B. über den Bau eines Kindergartens oder über die Umbenennung einer Straße. Der jeweilige Fachausschuss diskutiert das Thema und leitet einen Vorschlag zur Entscheidung an den Rat weiter. Der Stadtrat entscheidet dann, ob der Vorschlag umgesetzt wird und ob genug Geld dafür vorhanden ist.
Fraktionen, also Parteien , die im Rat vertreten sind stellen auch Anträge, wie z.B. dass ein Integrationsbauftragter eingestellt werden soll, oder dass die Innenstadt sicherer werden soll. Auch in diesem Fall erarbeitet die Verwaltung Vorlagen, die in den Fachausschüssen besprochen werden und der Rat entscheidet, ob der Vorschlag sinnvoll ist oder nicht.
Die wichtigste Aufgabe des Rates ist es also Entscheidungen zu treffen („Beschlüsse fassen“). Die getroffenen Entscheidungen werden dann von der Verwaltung umgesetzt .Der Rat kontrolliert dann, ob die Verwaltung ihre Aufgaben erledigt hat.
Der Rat der Stadt Soest besteht aus 49 Stadträten und setzt sich so zusammen.
